T 0284/00 vom 27.02.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T028400.20020227
- Datum der Entscheidung
- 27. Februar 2002
- Aktenzeichen
- T 0284/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90121865.1
- IPC-Klasse
- G02B 21/36G02B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mikroskop mit einem diagonal verlaufenden Beobachtungsstrahlengang
- Name des Antragstellers
- Firma Carl Zeiss, et al
- Name des Einsprechenden
- Leica Microsystems AG Corporate Patent+Trademarks Department
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1761/20
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.