European Patent Office

T 0381/00 vom 08.03.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T038100.20020308
Datum der Entscheidung
8. März 2002
Aktenzeichen
T 0381/00
Online am
18. März 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94114470.1
IPC-Klasse
B05D 7/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtlackierungen
Name des Antragstellers
Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Name des Einsprechenden
BASF Coatings AG
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.