T 0408/00 (Methionin/DEGUSSA) vom 10.09.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T040800.20020910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 2002
- Aktenzeichen
- T 0408/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93923467.0
- IPC-Klasse
- C07C 19/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kontinuierlich durchführbares Verfahren zur Herstellung von Methionin oder Methioninderivaten
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
- Aventis ANIMAL NUTRITION S.A.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: erfinderisch (nein) - willkürliche Temperaturangabe - Routinevariation
Hilfsantrag: zugelassen (nein) - eindeutig nicht gewährbar - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.