T 0437/00 vom 31.01.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T043700.20030131
- Datum der Entscheidung
- 31. Januar 2003
- Aktenzeichen
- T 0437/00
- Online am
- 14. März 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94890201.0
- IPC-Klasse
- C21B 13/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen einer Eisenschmelze
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE INDUSTRIEANLAGENBAU GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) nach Änderungen
Erfinderische Tätigkeit (ja) nach Änderungen - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 20, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung: Seiten 1, 1a, eingereicht am 12. Mai 1998;
Seiten 2, 3 und 4, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Seiten 5 bis 13, wie ursprünglich eingereicht;
- Figuren 1 und 2 wie ursprünglich eingereicht.