European Patent Office

T 0476/00 vom 17.05.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T047600.20020517
Datum der Entscheidung
17. Mai 2002
Aktenzeichen
T 0476/00
Online am
12. Juni 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92105588.5
IPC-Klasse
G05B 19/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Regler für Elekrowärmegeräte
Name des Antragstellers
E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
Name des Einsprechenden
Joh. Vaillant GmbH u. Co.
SCHOTT GLASWERKE
Cherry Mikroschalter GmbH
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Fehlende Beschwerdebegründung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.