T 0504/00 vom 20.03.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T050400.20020320
- Datum der Entscheidung
- 20. März 2002
- Aktenzeichen
- T 0504/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94112180.8
- IPC-Klasse
- F02P 3/045
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steuerbare Zündanlage
- Name des Antragstellers
- Volkswagen Aktiengesellschaft, et al
- Name des Einsprechenden
- VOGT electronic AG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit dem Auftrag, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche:
Nr. 1 überreicht in der mündlichen Verhandlung am 20. März 2002; Nr. 2 - 8 wie erteilt;
Beschreibung:
Spalten 1 - 8 wie erteilt;
Zeichnungen:
Figuren 1 - 6 wie erteilt.