T 0512/00 vom 24.09.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T051200.20030924
- Datum der Entscheidung
- 24. September 2003
- Aktenzeichen
- T 0512/00
- Online am
- 12. November 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93117764.6
- IPC-Klasse
- F04B 37/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vakuumpumpe mit Wandler
- Name des Antragstellers
- Balzers und Leybold Deutschland Holding Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Pfeiffer Vacuum GmbH
The BOC Group plc
Varian Inc. - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit dem Auftrag zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Spalten 1 und 2, wie in der mündlichen Verhandlung überreicht
Spalte 3 wie erteilt,
Ansprüche:
Nr.:1 bis 6 des Antrages (Hauptantrag), wie in der mündlichen Verhandlung überreicht,
Zeichnungen:
Figuren 1 und 2 wie erteilt.