T 0657/00 vom 22.07.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T065700.20030722
- Datum der Entscheidung
- 22. Juli 2003
- Aktenzeichen
- T 0657/00
- Online am
- 22. Juli 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96109446.3
- IPC-Klasse
- C23C 8/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kupferband oder -blech mit brauner Deckschicht und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- KM Europa Metal Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- OUTOKUMPU OYJ
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.