European Patent Office

T 0671/00 (Regelwendel - Vacuumschmelze GmbH) vom 30.10.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T067100.20031030
Datum der Entscheidung
30. Oktober 2003
Aktenzeichen
T 0671/00
Online am
24. November 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96105656.1
IPC-Klasse
H01C 7/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Material für die Regelwendel einer Glühstiftkerze
Name des Antragstellers
Vacuumschmelze GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen