T 0672/00 vom 03.12.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T067200.20031203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 2003
- Aktenzeichen
- T 0672/00
- Online am
- 15. März 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94105388.6
- IPC-Klasse
- H01J 37/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Magnetronzerstäubungsquelle und deren Verwendung
- Name des Antragstellers
- BALZERS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Singulus Technologies AG
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Kurz vor der mündlichen Verhandlung eingereichte neue Haupt- und Hilfsanträge - nicht zugelassen, da nicht klar gewährbar
Neues Dokument zum Stand der Technik in der mündlichen Verhandlung - zugelassen mit dem Einverständnis der Beschwerdegegnerin (Patentinhaberin) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.