T 0781/00 vom 21.07.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T078100.20050721
- Datum der Entscheidung
- 21. Juli 2005
- Aktenzeichen
- T 0781/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95934095.1
- IPC-Klasse
- G01R 31/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung des Ladezustands eines Akkumulators
- Name des Antragstellers
- Braun GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 82 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: unzulässige Änderung (bejaht)
Hilfsantrag: Zurückverweisung zur weiteren Entscheidung (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0802/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung vom 21. Juli 2005 überreichten Hilfsantrags (Ansprüche 1-7) an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.