T 0785/00 vom 15.05.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T078500.20030515
- Datum der Entscheidung
- 15. Mai 2003
- Aktenzeichen
- T 0785/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93912537.3
- IPC-Klasse
- D01D 5/253
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Profiliertes, feinfibrilliges Filamentgarn und Verfahren zur Herstellung desselben
- Name des Antragstellers
- NYLSTAR SA
- Name des Einsprechenden
- E.I. Du Pont de Nemours and Company
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Reformatio in peius - Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/99
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Patentanspruch 1 und
- Beschreibung, Spalten 1 bis 4,
wie während der mündlichen Verhandlung überreicht;
- Figuren 1 und 2, wie erteilt.