T 0839/00 (SKS-6® Granulat/HENKEL) vom 18.01.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T083900.20050118
- Datum der Entscheidung
- 18. Januar 2005
- Aktenzeichen
- T 0839/00
- Online am
- 22. Juni 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94926214.1
- IPC-Klasse
- C11D 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gerüststoffkomponente für Wasch- oder Reinigungsmittel
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Clariant GmbH
The Procter & Gamble Company - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag und Hilfsanträge 1 bis 8): nein - Hinweis im Stand der Technik auf Einsatz von handelsüblichem kristallinem Schichtsilikat in Granulatform (Hauptantrag), auch wenn walzenkompaktiert (Hilfsanträge 5 und 6); im Stand der Technik übliche Imprägnierungsmittel (Hilfsanträge 1, 2, 3 und 4), übliche Gerüststoffkomponente (Hilfsantrag 7) und übliche quantitative Angaben (Hilfsantrag 8)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.