T 0912/00 vom 29.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T091200.20030829
- Datum der Entscheidung
- 29. August 2003
- Aktenzeichen
- T 0912/00
- Online am
- 14. Oktober 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92113424.3
- IPC-Klasse
- H01L 29/92
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltungsstruktur mit mindestens einem Kondensator und Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- EPCOS AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.