European Patent Office

T 0956/00 vom 05.12.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T095600.20031205
Datum der Entscheidung
5. Dezember 2003
Aktenzeichen
T 0956/00
Online am
8. April 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95101408.3
IPC-Klasse
F04D 29/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Lüfter mit einem Lüfterrad
Name des Antragstellers
ebm - papst St. Georgen GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Pierburg AG
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.