T 0980/00 vom 15.03.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T098000.20050315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 2005
- Aktenzeichen
- T 0980/00
- Online am
- 21. März 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94109950.9
- IPC-Klasse
- G02B 6/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optischer Wellenleiter mit einem im wesentlichen planaren Substrat und Verwendung desselben
- Name des Antragstellers
- Schott AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche 1 - 22, 23 (teils, Seite 25) und 31 - 44. eingegangen am 3. Dezember 2004 mit Schreiben vom 3. Dezember 2004; 23 (teils, Seite 26) und 27 - 30, eingegangen am 24. Februar 2005 mit Schreiben vom 24. Februar 2005;
Beschreibung: Seiten 1 - 4, 6, 7, 9 - 11, 13 - 19, 21, eingegangen am 3. Dezember 2004 mit Schreiben vom 3. Dezember 2004; Seiten 5, 8, 12, 20 und 22, eingegangen am 24. Februar 2005 mit Schreiben vom 24. Februar 2005;
Zeichnung: Figuren 1 - 4 eingegangen am 3. Dezember 2004 mit Schreiben vom 3. Dezember 2004.