T 0981/00 (Flüssigwaschmittel/HENKEL) vom 18.11.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T098100.20031118
- Datum der Entscheidung
- 18. November 2003
- Aktenzeichen
- T 0981/00
- Online am
- 23. Februar 2004
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 94926859.3
- IPC-Klasse
- C11D 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flüssigwaschmittel
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Unilever N.V.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 108 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja): Versuchsbericht der Beschwerdeführerin in Abwesenheit ausreichender Informationen nicht aussagekräftig - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.