T 1018/00 vom 27.06.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T101800.20020627
- Datum der Entscheidung
- 27. Juni 2002
- Aktenzeichen
- T 1018/00
- Online am
- 24. Juli 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95903211.1
- IPC-Klasse
- F28D 1/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Plattenradiator
- Name des Antragstellers
- STELRAD RADIATOREN GESELLSCHAFT mbH
- Name des Einsprechenden
- Kermi GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Stand der Technik zur Bestimmung der Aufgabe
Erfinderische Tätigkeit - bejaht (rückschauende Betrachtungsweise nicht zulässig - Indizien) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.