T 1033/00 vom 18.06.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T103300.20010618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 2001
- Aktenzeichen
- T 1033/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97115309.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stehleuchte
- Name des Antragstellers
- Ansorg Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0013/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 6, eingereicht am 25. Januar 2001;
- Beschreibungsseiten 1 und 1a, eingereicht am 25. Januar 2001;
- Beschreibungsseiten 2 bis 4 und Figuren 1 bis 5 der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung.