European Patent Office

T 1043/00 vom 04.04.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T104300.20030404
Datum der Entscheidung
4. April 2003
Aktenzeichen
T 1043/00
Online am
24. April 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94104271.5
IPC-Klasse
B65D 1/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Aus Kunststoff hergestelltes Transportmittel, insbesondere Transportkasten, Tablar, Palette o. dgl.
Name des Antragstellers
Stucki Kunststoffwerk und Werkzeugbau GmbH
Name des Einsprechenden
Schoeller-Plast SA
Perstorp AB
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.