European Patent Office

T 1064/00 vom 10.11.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T106400.20031110
Datum der Entscheidung
10. November 2003
Aktenzeichen
T 1064/00
Online am
18. November 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92810953.7
IPC-Klasse
A61F 9/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Blendschutzvorrichtung
Name des Antragstellers
XELUX HOLDING AG
Name des Einsprechenden
1) Hörnell Elektrooptik AB
2) Jackson Products, Inc.
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.