T 1104/00 vom 14.05.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T110400.20030514
- Datum der Entscheidung
- 14. Mai 2003
- Aktenzeichen
- T 1104/00
- Online am
- 4. Juni 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94100237.0
- IPC-Klasse
- H03K 3/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Schaltungsanordnung zum Erzeugen einer Pseudozufallsfolge sowie deren Verwendung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Verstoß gegen Artikel 123(2) - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1, 1a, 2 bis 10;
Ansprüche: Nr. 1 bis 7;
Zeichnungen: einzige Figur;
alles überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 14. Mai 2003.