T 1163/00 vom 24.03.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T116300.20030324
- Datum der Entscheidung
- 24. März 2003
- Aktenzeichen
- T 1163/00
- Online am
- 23. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93104144.6
- IPC-Klasse
- B23Q 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aus Baugruppen zusammengesetztes Bearbeitungszentrum
- Name des Antragstellers
- EMAG MASCHINENFABRIK GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1 bis 45 und
- Beschreibung, Spalten 1 bis 18 mit Einfügungsseiten 1, 2 und 3,
jeweils überreicht in der mündlichen Verhandlung,
- Beschreibung Spalten 19 bis 31 und
- Figuren 1 bis 34, wie erteilt.