T 1168/00 vom 21.03.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T116800.20010321
- Datum der Entscheidung
- 21. März 2001
- Aktenzeichen
- T 1168/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92919427.2
- IPC-Klasse
- G02B 1/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Optische Elemente und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- INSTITUT FÜR NEUE MATERIALIEN gemeinnützige GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja (nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1114/07
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten: 2,5-16 wie veröffentlicht
Seiten: 1,3 eingereicht mit Schreiben vom 07.11.2000.
Seiten: 1a,4 eingereicht mit Schreiben vom 13.03.2001.
Ansprüche: 1-11 eingereicht mit Schreiben vom 13.03.2001.