T 0040/01 vom 28.01.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T004001.20030128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 2003
- Aktenzeichen
- T 0040/01
- Online am
- 27. März 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96110457.7
- IPC-Klasse
- B21B 37/68
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Walzen von Bändern mit über ihre Breite ungleichförmige Dicken- und/oder Längenverteilung
- Name des Antragstellers
- Sundwig GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.