T 0043/01 vom 21.12.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T004301.20041221
- Datum der Entscheidung
- 21. Dezember 2004
- Aktenzeichen
- T 0043/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95942074.6
- IPC-Klasse
- D01F 2/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lösungsmittelgesponnene cellulosische Filamente
- Name des Antragstellers
- Akzo Nobel N.V.
- Name des Einsprechenden
- Zimmer Aktiengesellschaft
Alceru Schwarza GmbH
Thüringisches Institut für Textil- und Kunststoff-
Forschung e.V. - Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Änderung - Erweiterung - (verneint)
Klarheit der Ansprüche - (bejaht)
Ausreichende Offenbarung - (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 5, eingereicht mit Schreiben vom 14. Januar 2002;
Beschreibung wie erteilt mit der Maßgabe, daß Seite 2, Zeile 44 bis zum Ende der Seite durch die in der mündlichen Verhandlung überreichte Fassung ersetzt wird.
Zeichnungen: Figuren 1 bis 3 wie erteilt.