European Patent Office

T 0097/01 vom 11.07.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T009701.20030711
Datum der Entscheidung
11. Juli 2003
Aktenzeichen
T 0097/01
Online am
1. August 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95910409.2
IPC-Klasse
B29C 49/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus Thermoplastischen Kunststoffen im Blasverfahren
Name des Antragstellers
BEKUM Maschinenfabriken GmbH
Name des Einsprechenden
PROTECHNA S. A.
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.