T 0164/01 vom 18.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T016401.20030818
- Datum der Entscheidung
- 18. August 2003
- Aktenzeichen
- T 0164/01
- Online am
- 19. September 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94111375.5
- IPC-Klasse
- B27N 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von mitteldichten Holzfaserplatten (MDF)
- Name des Antragstellers
- FRAUNHOFER-GES. ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V.
- Name des Einsprechenden
- Valmet Fibertech Aktiebolag
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuhalten:
Ansprüche: Nr. 1 bis 6, eingereicht mit Schreiben von 25. Mai 2001.
Beschreibung: Seiten 1 bis 4, eingereicht mit Schreiben von 25. Mai 2001.