T 0233/01 vom 15.01.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T023301.20040115
- Datum der Entscheidung
- 15. Januar 2004
- Aktenzeichen
- T 0233/01
- Online am
- 1. März 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92121657.8
- IPC-Klasse
- B28B 3/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zusammengesetzte Schnecke für einen Extruder für die keramische Industrie
- Name des Antragstellers
- HÄNDLE GmbH
- Name des Einsprechenden
- Schneider, Paul Rohrleitungsbau und Wärmetechnik GmbH
Rehart GmbH Regenerieren Hartplattieren - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.