European Patent Office

T 0309/01 vom 22.07.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T030901.20040722
Datum der Entscheidung
22. Juli 2004
Aktenzeichen
T 0309/01
Online am
14. September 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95115746.0
IPC-Klasse
G01R 25/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Phasenvergleicher
Name des Antragstellers
Hachmann, Werner, et al.
Name des Einsprechenden
Dipl.-Ing. H. Horstmann GmbH
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.