T 0338/01 vom 18.03.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T033801.20030318
- Datum der Entscheidung
- 18. März 2003
- Aktenzeichen
- T 0338/01
- Online am
- 7. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95907553.2
- IPC-Klasse
- B60R 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sensoreinheit zum Steuern eines Insassenschutzsystems eines Kraftfahrzeugs
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit, erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag, bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.