European Patent Office

T 0373/01 (Decodieren von Binärsignalen/BOSCH) vom 14.10.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T037301.20041014
Datum der Entscheidung
14. Oktober 2004
Aktenzeichen
T 0373/01
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92118663.1
IPC-Klasse
H04B 1/66
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Decodieren von Binärsignalen
Name des Antragstellers
Robert Bosch GmbH
Name des Einsprechenden
Telefonaktiebolaget L M Ericsson
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderung - Erweiterung (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0898/07

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.