T 0390/01 vom 11.07.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T039001.20030711
- Datum der Entscheidung
- 11. Juli 2003
- Aktenzeichen
- T 0390/01
- Online am
- 7. August 2003
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 92114108.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Schussfehlervermessung beim Schiessen auf ein Luftziel mittels einer Feuerwaffe
- Name des Antragstellers
- Löwe, Anna Maria
- Name des Einsprechenden
- OERLIKON-CONTRAVES AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 60(1) 1973
- Schlagwörter
- Einstellung des Beschwerdeverfahrens
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.