T 0400/01 vom 06.04.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T040001.20040406
- Datum der Entscheidung
- 6. April 2004
- Aktenzeichen
- T 0400/01
- Online am
- 17. Mai 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95106489.8
- IPC-Klasse
- H02M 7/5395
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Begrenzung der Änderungsgeschwindigkeit der Ausgangsgrössen eines über einen Gleichspannungszwischenkreis selbstgeführten Umrichters
- Name des Antragstellers
- SCHAFFNER EMV AG
- Name des Einsprechenden
- Block Transformatoren-Elektronik GmbH & Co. KG
DaimlerChrysler AG
Siemens AG - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 55(c) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.