T 0414/01 (Parenterale Ernährung/FRESENIUS) vom 28.09.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T041401.20040928
- Datum der Entscheidung
- 28. September 2004
- Aktenzeichen
- T 0414/01
- Online am
- 28. September 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94107191.2
- IPC-Klasse
- A23L 1/305
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hochkalorische, niederosmolare Lösung zur totalen parenteralen Ernährung durch periphervenöse Applikation
- Name des Antragstellers
- Fresenius AG
- Name des Einsprechenden
- B. Braun Melsungen Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Optimierung bekannter Nährlösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.