T 0421/01 vom 21.10.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T042101.20031021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2003
- Aktenzeichen
- T 0421/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96109662.5
- IPC-Klasse
- B23B 47/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Stangenbohrlehre
- Name des Antragstellers
- Dr. Hahn GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Simonswerk GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0056/87
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Nr. 1-8, eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 9. April 2001;
Beschreibung:
Spalten 1 und 2 sowie Einfügung [0003]a, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, und
Spalten 3 bis 5, wie erteilt;
Figuren 1 bis 6, wie erteilt.