European Patent Office

T 0439/01 vom 23.01.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T043901.20030123
Datum der Entscheidung
23. Januar 2003
Aktenzeichen
T 0439/01
Online am
26. Februar 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96115773.2
IPC-Klasse
F16L 55/033
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Rohr oder Rohrteil aus thermoplastischem Werkstoff
Name des Antragstellers
REHAU AG + Co
Name des Einsprechenden
WAVIN B.V.
Gebr. Ostendorf Kunststoffe GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Dis angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.