T 0505/01 vom 06.08.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T050501.20020806
- Datum der Entscheidung
- 6. August 2002
- Aktenzeichen
- T 0505/01
- Online am
- 20. September 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94108992.2
- IPC-Klasse
- B07C 3/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sortieranlagenabgang
- Name des Antragstellers
- Sinomec AG
- Name des Einsprechenden
- (01) Gretag Imaging Management AG
(02) Automatisme Nouveau Organisation - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Anspruch 1, überreicht in der mündlichen Verhandlung, Ansprüche 2 bis 8 der Patentschrift;
- Beschreibung, Spalten 1 bis 4 der Patentschrift mit Korrekturen zu Spalte 2, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnungen, Figuren 1 bis 6 der Patentschrift.