T 0507/01 (Haarfärbemittel/KPSS KAO) vom 28.07.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T050701.20050728
- Datum der Entscheidung
- 28. Juli 2005
- Aktenzeichen
- T 0507/01
- Online am
- 29. August 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97111883.1
- IPC-Klasse
- A61K 7/13
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Haarfärbemittel
- Name des Antragstellers
- KPSS-Kao Professional Salon Services GmbH
- Name des Einsprechenden
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegender Austausch einer Komponente in bekannter Mischung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.