T 0516/01 vom 01.04.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T051601.20030401
- Datum der Entscheidung
- 1. April 2003
- Aktenzeichen
- T 0516/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94110066.1
- IPC-Klasse
- F16D 3/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zahnkupplung, insbesondere für ein Antriebsaggregat eines Schienenfahrzeugs
- Name des Antragstellers
- ZF Hurth Bahntechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- A. Friedr. Flender AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.