T 0543/01 vom 13.03.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T054301.20030313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 2003
- Aktenzeichen
- T 0543/01
- Online am
- 7. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94810389.0
- IPC-Klasse
- B21C 23/00B21C 23/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Strangpreßverfahren
- Name des Antragstellers
- Alcan Technology & Management AG
- Name des Einsprechenden
- Erbslöh AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.