European Patent Office

T 0645/01 vom 17.03.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T064501.20050317
Datum der Entscheidung
17. März 2005
Aktenzeichen
T 0645/01
Online am
3. Juni 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92103277.7
IPC-Klasse
A61N 1/368
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Frequenzadaptierender Herzschrittmacher
Name des Antragstellers
St. Jude. Medical AB
Name des Einsprechenden
Biotronik GmbH & Co. KG
ELA Medical, S.A.
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das europäische Patent wird widerrufen.