T 0683/01 vom 22.02.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T068301.20020222
- Datum der Entscheidung
- 22. Februar 2002
- Aktenzeichen
- T 0683/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93924545.2
- IPC-Klasse
- F16B 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbindung zwischen zwei oder mehreren Profilelementen oder zwischen Montageteilen und einem oder mehreren Profilelementen
- Name des Antragstellers
- SFS intec Holding AG
- Name des Einsprechenden
- EJOT Verbindungstechnik GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 102(3)(a) 1973European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Widerruf auf Veranlassung des Patentinhabers
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0186/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 666 965 wird widerrufen.