T 0688/01 (Silane/FRAUNHOFER GESELLSCHAFT) vom 18.01.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T068801.20050118
- Datum der Entscheidung
- 18. Januar 2005
- Aktenzeichen
- T 0688/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96922747.9
- IPC-Klasse
- C07F 7/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hydrolysierbare und polymerisierbare bzw. polyaddierbare Silane
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angew. Forschung e.V.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Änderungen (nicht zulässig) - frisches Merkmal nicht differenziert offenbart
Hilfsantrag 1: Änderung (zulässig) - streichen von alternativen Substituentenbedeutungen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben,
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Behandlung auf Grundlage des Hilfsantrages 1 zurückverwiesen.