T 0755/01 vom 11.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T075501.20040511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 0755/01
- Online am
- 28. Mai 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95810072.9
- IPC-Klasse
- C23C 4/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gleitverschleißfeste Verbundbeschichtung
- Name des Antragstellers
- SULZER INNOTEC AG
- Name des Einsprechenden
- H.C. STARCK GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.