T 0808/01 vom 11.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T080801.20040511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 0808/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96905676.1
- IPC-Klasse
- B60T 17/00B60T 17/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckluft-Versorgungseinrichtung für Fahrzeug-Druckluftanlagen sowie Verfahren zum Steuern der Druckluft- Versorgunseinrichtung
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- Haldex Brake Products GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC1973_Art_108_Sent_3European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit einer Beschwerde, die sich auf neue Entgegenhaltungen stützt (ja) - Reaktion auf die Begründung der angefochtenen Entscheidung
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde ist zulässig.
2. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.