T 0814/01 vom 13.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T081401.20051013
- Datum der Entscheidung
- 13. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 0814/01
- Online am
- 5. Dezember 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96938108.6
- IPC-Klasse
- A61K 7/00B01F 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Emulgatoren
- Name des Antragstellers
- Cognis IP Management GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Disclaimer (unzulässig - keine zufällige Vorveröffentlichung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 2529/10
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen auf der Basis des Hilfsantrags 2, wie am 5. Juli 2001 eingereicht, und einer anzupassenden Beschreibung.