T 0818/01 (Pyridindicarbonsäuren/BAYER) vom 14.04.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T081801.20040414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 2004
- Aktenzeichen
- T 0818/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95118359.9
- IPC-Klasse
- C07D 211/90
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hochselektives Verfahren zur Herstellung von enantiomerenreinen phenylsubstituierten 1,4-Dihydropyridin-3,5- dicarbonsäurederivaten
- Name des Antragstellers
- Bayer HealthCare AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Zurückziehung der zurückgewiesenen Haupt- und Hilfsanträge - alle gerügten Mängel dadurch ausgeräumt - Zurückverweisung mit für Erteilung vorgesehener Fassung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung auf Grundlage der in der Mitteilung nach Regel 51. (4) EPÜ vom 3. Juli 2000 angegebenen Fassung zurückverwiesen.