T 0939/01 vom 24.06.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T093901.20030624
- Datum der Entscheidung
- 24. Juni 2003
- Aktenzeichen
- T 0939/01
- Online am
- 23. Juli 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95112736.4
- IPC-Klasse
- B21D 26/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Umformen von Metallblech
- Name des Antragstellers
- SMG Süddeutsche Maschinenbau GmbH, et al
- Name des Einsprechenden
- Siempelkamp Pressen Systeme GmbH & Co.
Société SOLLAC
Automation, Press and Tooling AP&T AB - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - unzureichende Offenbarung (verneint)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.