T 1106/01 vom 14.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T110601.20040514
- Datum der Entscheidung
- 14. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 1106/01
- Online am
- 27. Juli 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93109438.7
- IPC-Klasse
- G01N 33/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Beurteilung der Auswirkung von Garnfehlern auf Gewebe oder Gewirke
- Name des Antragstellers
- ZELLWEGER LUWA AG
- Name des Einsprechenden
- Lawson-Hemphill Inc.
Zweigle Textil Prüfmaschinen GmbH & Co. KG - Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit Änderung - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 9 und Beschreibung, Seite 2 mit Einfügung A, wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung.
- Beschreibung Seiten 3 bis 5 und Figuren 1 bis 4b, wie erteilt.